Allgemeine Geschäftsbedingungen

Sie vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen dem Nutzer und der Physio Service GmbH, Martin-Luther-Straße 69, 71636 Ludwigsburg (im Folgenden „MFZ Jobs“) geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden.

Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Vertragspartner schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Nutzer anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Nutzer im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch einmal gesondert hingewiesen.

 

1. Allgemeines

MFZ Jobs ist ein Job-Portal mit Stelleninseraten von Unternehmen aus dem Gesundheitswesen.

MFZ Jobs stellt für die Nutzer mit dem Internetportal und den damit verbundenen Datenbanken lediglich die technischen Voraussetzungen für die Bereitstellung bzw. Übermittlung von Informationen (Inseraten) für Interessenten zur Verfügung. Auf den Inhalt der von Nutzern eingestellten Inserate nimmt MFZ Jobs keinen Einfluss. Insbesondere ist MFZ Jobs nicht selbst Anbieter der eingestellten Inserate.

MFZ Jobs ist berechtigt, die auf dem Portal unentgeltlich zur Verfügung gestellten Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich anzubieten sowie die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Hierbei wird MFZ Jobs Rücksicht auf die berechtigten Interessen seiner Nutzer nehmen.

 

2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

Die von MFZ Jobs geschuldete Leistung besteht darin, Eingabemasken für Inserate bereitzustellen, die über die Eingabemaske eingestellten Inserate sodann frei zu schalten und die Abrufbarkeit der Inserate aus den Datenbanken über das Internet für die Dauer des mit dem Nutzer geschlossenen Präsentationsvertrages zu ermöglichen. Inserate in diesem Sinne sind Stelleninserate (Stellenangebote) und Lebensläufe (“Stellengesuche“).

Die Inanspruchnahme der zur Verfügung gestellten Dienstleistungen erfolgt auf der Grundlage der geltenden Preisliste von MFZ Jobs. Der Anspruch auf Nutzung der MFZ Jobs Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik.

MFZ Jobs kann die Nutzung der Website oder einzelner Funktionen der Website oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Dauer der Vertragsbeziehung, Art und Umfang der Nutzung, und von der Erfüllung bestimmter Sicherheitsvorkehrungen abhängig machen.

MFZ Jobs behält sich vor, die Eingabemöglichkeit und Abrufbarkeit von Inseraten zeitweilig zu beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). MFZ Jobs wird dabei die berechtigten Interessen der Nutzer, insbesondere durch Vorabinformationen, berücksichtigen.

MFZ Jobs behält sich das Recht vor, die Anzahl an Einspielungen von Datensätzen (insbesondere Bilder) durch einen Nutzer zu begrenzen, sofern dies aus technischen Gründen, insbesondere aus Kapazitätsgründen erforderlich ist.

MFZ Jobs weist darauf hin, dass es insbesondere aus technischen Gründen zeitweise nicht oder nur eingeschränkt möglich sein kann, das frei geschaltete Inserat uneingeschränkt abzurufen (unvorhergesehene Systemausfälle).

 

3. Anmeldung und Vertragsschluss

Die Registrierung und Anmeldung auf MFZ Jobs steht grundsätzlich jedem Unternehmen, Verein oder jeder Institution offen. Teilnahmeberechtigt sind grundsätzlich nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen und juristische Personen, beschränkt geschäftsfähige Personen nur mit Einwilligung ihres gesetzlichen Vertreters. Zur Registrierung muss der Nutzer elektronisch das auf der MFZ Jobs Website vorhandene Anmeldeformular ausfüllen und an MFZ Jobs elektronisch übermitteln.

Nach der Registrierung erhält jeder Nutzer Zugriff auf einen Passwort-geschützten internen Bereich (Kundenkonto), in welchem er Stelleninserate schalten und verwalten kann.

Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Nutzer vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählt der Nutzer einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen. Er ist darüber hinaus verpflichtet, MFZ Jobs umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass seine Zugangsdaten von Dritten missbraucht wurden.

Nach der Registrierung kann der Nutzer im internen Kunden-Bereich Stellenanzeigen sowie o.g. weitere Angebote zahlungspflichtig buchen, indem die entsprechend gekennzeichneten Kauf-Buttons geklickt werden. Der Nutzer erhält nach jeder Buchung einer Leistung eine elektronische Auftragsbestätigung per E-Mail (auf Wunsch auch gerne per Post oder Fax). Der Vertrag kommt unter Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.

Mit der Registrierung und der Bestätigung, dass der Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen hat, erklärt dieser sein Einverständnis mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Nutzer kann seinen Eintrag jederzeit durch eine entsprechende formlose Mitteilung an info@mfz-jobs.de löschen lassen.

Soweit sich die persönlichen Angaben des Nutzers (Anbieters) ändern, ist dieser selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden. Der Nutzer kann seine Einträge (und seinen gesamten Account) jederzeit im internen Bereich (oder Kundenbereich/Kundenlogin) ändern oder löschen.

Der Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden. Hat der Nutzer den Missbrauch seiner Zugangsdaten nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet er nicht.

 

4. Stelleninserate

Voraussetzung für das Schalten von Stellenanzeigen auf MFZ-Jobs ist die kostenlose Registrierung. Nutzer müssen sich nur einmalig registrieren, um MFZ Jobs nutzen zu können. Stelleninserate können im internen Kunden-Bereich geschaltet, bearbeitet und gelöscht werden.

Die verschiedenen Angebote für das Schalten von Stelleninseraten sowie für mögliche Zusatzoptionen erfahren Sie in unserer Preise.

Der Vertrag über die Buchung von Stellenanzeigen kommt zustande, sobald der Anzeigenkunde im internen System von MFZ Jobs den Einstellungsprozess der Anzeige abschließt.

 

5. Vergütung der Leistungen, Fälligkeit, Zahlung

Die Vergütung der von MFZ Jobs zu erbringenden Leistungen bestimmt sich nach der Preisübersicht von MFZ Jobs. Maßgebend ist diejenige Preisliste, die zum Zeitpunkt der Erstellung des dem Kunden von MFZ Jobs unterbreiteten Vertragsangebotes veröffentlicht gewesen ist. Preise für Dienstleistungen, die nicht in der Preisliste enthalten sind, unterliegen der individuellen Absprache zwischen MFZ Jobs und dem Kunden.

Jede an einem Leistungselement (bspw. Stelleninserat) vorzunehmende Korrektur ist grundsätzlich kostenpflichtig, es sei denn die Korrektur enthält von MFZ Jobs zu vertretende Mängel.

Die Rechnungsstellung erfolgt nach erstmaliger Erbringung eines der Leistungselemente, spätestens jedoch 14 Tage nach Vertragsschluss, wenn bis dahin noch kein Leistungselement erbracht wurde und dies vom Kunden zu vertreten ist. Der Zahlungsanspruch wird 10 Tage nach dem Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank und Einziehungskosten berechnet. Darüber hinaus ist MFZ Jobs berechtigt, Mahnkosten in Höhe von 10,- € zu erheben. MFZ Jobs ist weiterhin berechtigt, bei Zahlungsverzug die Veröffentlichung einzelner Leistungselemente bis zur vollständigen Zahlung zurückzustellen.

Alle genannten Preisangaben verstehen sich netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Die Begleichung der von einem Kunden zu zahlenden Gebühren erfolgt ausschließlich auf dem Wege der von MFZ Jobs akzeptierten Zahlungsmethoden. MFZ Jobs behält sich vor, jederzeit weitere Zahlungsmethoden einzuführen.

Der Kunde trägt pro zurück gegebener Lastschrift Kosten von 10,00 €, soweit der Grund für die Rückgabe ein nicht gedecktes Konto, eine falsche Kontoverbindung oder eine veraltete Kontoverbindung ist.

Die Abrechnung für Kunden mit Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne Bankverbindung in der Bundesrepublik Deutschland erfolgt per Vorschussrechnung.

 

6. Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag tritt in Kraft, wenn MFZ Jobs die Annahme des Vertrags zugeht. Die dort vereinbarte Laufzeit beginnt mit Erbringung des ersten Leistungselements durch MFZ Jobs . Sie beginnt spätestens 14 Tage nach in Kraft treten, wenn die nicht rechtzeitige Erbringung des ersten Leistungselements vom Kunden zu vertreten ist. Sie endet automatisch mit dem Ablauf der vereinbarten Laufzeit.

Jede Partei hat das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Ein wichtiger Grund ist für MFZ Jobs insbesondere:
a) der Verstoß eines Nutzers gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, der auch nach Fristsetzung nicht beseitigt wird;
b) die deliktische Handlung eines Nutzers oder der Versuch einer solchen, z.B. Betrug;
c) der Verzug des Kunden mit der Zahlungspflicht um mehr als sechs Wochen.
d) andauernde Betriebsstörungen infolge von höherer Gewalt, die außerhalb der Kontrolle von MFZ Jobs liegen, wie z.B. Naturkatastrophen, Brand, unverschuldeter Zusammenbruch von Leitungsnetzen.

Jede Kündigung muss schriftlich erfolgen. Kündigungen per Fax oder Email wahren die Schriftform.

MFZ Jobs behält sich das Recht vor, Ihr Kunden-Konto und all Ihre Informationen zu löschen, wenn es über einen längeren Zeitraum inaktiv war.

 

7. Datenschutz

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten liegt uns sehr am Herzen. Informationen zum Datenschutz auf MFZ Jobs erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

 

8. Haftungsbeschränkung

MFZ Jobs haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet MFZ Jobs nicht.

Ferner haftet MFZ Jobs für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall haftet MFZ Jobs jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. MFZ Jobs haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. MFZ Jobs haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Plattform MFZ Jobs.

 

9. Urheberrechte

Dieser Vertrag beinhaltet keine Übertragung von Eigentums- oder Nutzungsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten an der Software auf den Kunden. Alle Rechte an der genutzten Software, an Kennzeichen, Titeln, Marken und Urheber- und sonstigen gewerblichen Rechten von MFZ Jobs verbleiben uneingeschränkt bei MFZ Jobs.

Mit Auftragserteilung über die Veröffentlichung von Stellenanzeigen erhält MFZ Jobs die alleinigen Datenbankrechte an den von MFZ Jobs veröffentlichten Stellenanzeigen des Kunden.

Der Kunde trägt die alleinige presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die von ihm angelieferten zur Veröffentlichung bestimmten Inhalte.

Der Kunde bestätigt mit der Auftragserteilung, dass sämtliche zum Einstellen in das Internet erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an dem von ihm gestellten Unterlagen und Daten erworben hat bzw. darüber frei verfügen kann.

 

10. Schlussbestimmungen

Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gegenüber Kaufleuten und juristischen Personen ist Ludwigsburg.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

 

B. Besondere Regelung gegenüber Interessenten

1. Gewährleistung und Haftung gegenüber Interessenten

MFZ Jobs übernimmt gegenüber den Interessenten an Inseraten auf MFZ Jobs keine Gewährleistung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der über das Portal zugänglich gemachten und veröffentlichten Inserate und/oder die ihr zur Verfügung gestellten Informationen. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inserate sind ausschließlich die Nutzer verantwortlich, da MFZ Jobs keinerlei Einfluss auf die Inserate und Angebote der Nutzer hat und diese automatisiert erstellt werden.

Da zugunsten der Interessenten durch die Bereitstellung dieses Portals eine kostenlose Dienstleistung erbracht wird, ist die Haftung für Schäden, die auf nur fahrlässigem Verhalten von Umwelthauptstadt.de, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit.

 

2. Kein rechtsverbindliches Angebot

Alle Inserate und Präsentationen auf dem Portal MFZ Jobs stellen kein rechtsverbindliches Angebot an die Interessenten auf Abschluss eines Vertrages dar (Invitatio ad offerendum) und können jederzeit abgeändert werden.

Da zugunsten der Interessenten durch die Bereitstellung dieses Portals eine kostenlose Dienstleistung erbracht wird, ist die Haftung für Schäden, die auf nur fahrlässigem Verhalten von MFZ Jobs, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit.

 

C. AGB – Lebenslaufdatenbank

1. Leistungsbeschreibung

Diese produktbezogenen Bedingungen Lebenslaufdatenbank ergänzen unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen und gehen diesen im Zweifel vor. MFZ Jobs unterhält im Internet Datenbanken mit Lebensläufen von Stellensuchenden („Kandidaten“). Kandidaten können darin Lebensläufe hinterlegen und den Kunden (bspw. Unternehmen) von MFZ Jobs zugänglich machen.

Kandidaten können Ihre Lebensläufe nach der Registrierung und Angabe Ihrer persönlichen Daten kostenlos über Formularfelder in die MFZ Jobs Lebenslaufdatenbank einpflegen.

MFZ Jobs übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Lebensläufe und Angaben der Kandidaten.

 

2. Verpflichtungen des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, in Übereinstimmung mit den rechtlichen Vorschriften, Gesetzen zum Schutze Dritter und den guten Sitten zu handeln.

Der Kunde verpflichtet sich weiterhin insbesondere persönliche Daten von Kandidaten nicht weiterzugeben, diese vertraulich zu behandeln und sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten.

Sämtliche Daten von Kandidaten aus der MFZ Jobs Lebenslaufdatenbank dürfen vom Kunden ausschließlich zum Zwecke der eigenen Kandidatensuche und Stellenbesetzung genutzt werden. Bei Zuwiderhandlung behält sich MFZ Jobs das Recht vor, das Kundenkonto unverzüglich und unwiderruflich zu sperren sowie ggf. rechtliche Schritte einzuleiten.

Kunden, die Lebensläufe der Kandidaten speichern drucken oder auf eine andere Weise vervielfältigen, haben eine intensive Beobachtungspflicht zum Schutze von Datenmissbrauch durch Dritte.

 

Ludwigsburg, 1. März 2017